Orbáns Poker hat funktioniert
Zehn EU-Milliarden für Ungarn
Eklat beim Gipfel: Auf Ungarns Veto-Drohung folgt die Freigabe von Milliarden an EU-Förderung aus Brüssel.
„Erpressung“, dieses Wort geht Europas Entscheidungsträgern in diesen Tagen sehr leicht von der Hand, wenn es um Viktor Orbán geht. Einen Verräter“ nennt ihn sogar der Chef der Europäischen Volkspartei Manfred Weber.
Doch dieser "Verräter" punktet mit seinem diplomatischen Poker zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel: Zehn Milliarden an lange "eingefrorenen EU-Fördergeldern für Ungarn gibt die EU-Kommission frei – ausgerechnet jetzt. Ein klarer Erfolg für Ungarns Regierungschef, den Grobheiten und Drohungen aus Brüssel nicht kümmern. Er beharrt auf seinem Vetorecht: Den Beginn von Beitrittsgesprächen der EU mit der Ukraine will er blockieren und dazu die EU-Milliarden, mit der die Ukraine weiter unterstützt werden soll.
von Konrad Kramar
Kommentare von Internet :
„Da könnten sich die österreichischen Politiker ein Beispiel nehmen.”
„Wäre ich Ungarin und daher in Ungarn wahlberechtigt, hätte ich Orban nicht gewählt. Andererseits bin ich manchmal echt dankbar, dass es einen Orban in Ungarn gibt, der nicht alles abnickt, was aus Brüssel kommt und für seine eigene Bevölkerung einsteht und für diese handelt. Andere Staaten profitieren von dieser Haltung - z.B. Österreich.”
„Hier sieht man wieder welche Armleuchter in der EU agieren, der Orban führt sie alle am Nasenring herum”