Parteifarben statt Rot-weiß-rot
Ganz selten in der Nachkriegsgeschichte sind in Österreichs Politik die Zeichen so deutlich auf Sturm gestanden wie heute. Peter Martos analysiert die Entwicklungen, die sich seit Beginn der Corona-Pandemie immer weiter verschärfen. Der nach den Ibiza-Wirren und dem Sturz seiner Regierung wiedergewählte Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen rechtfertigen, sein Finanzminister Gernot Blümel sogar Hausdurchsuchungen hinnehmen. Erst nachdem der Artikel erschienen war, trat sogar ein einzigartiger Fall in der Geschichte der Republik ein: Der Verfassungsgerichtshof schaltete Bundespräsident Alexander van der Bellen ein, um die Herausgabe von Dokumenten zu erzwingen. Im Kern geht es um eine Reihe von Manipulationen rund um wirtschaftliche Machtpositionen wie etwa den Chef der Staatsholding ÖBAG. Martos zitiert ORF-Kommentator Hans Bürger, der zu den Vorgängen meint, Österreichs Politiker dächten „nicht in rot-wie-rot, sondern in den Farben ihrer Parteien“.
Original: Peter Martos: A piros-fehér-piros helyett pártszínek (Kurzfassung)
